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Der ZBI hat zum Referentenentwurf eine Stellungnahme vorgelegt. Er wird sich aktiv in die Diskussion über leistungsfähiges, innovationsfreundliches, mittelstandsorientiertes Vergaberecht einbringen.
Der ZBI ist der Auffassung: Erst das Zusammenspiel von Grundbuch und Liegenschaftskataster schafft die Grundlage für schnellere Verfahren.
Shincheonji weist Vorwürfe politischer Einflussnahme zurück und kündigt rechtliche Schritte an.
Noch laufen die Ermittlungen, dennoch werden bereits weitreichende politische Forderungen diskutiert. Der BVCP plädiert für klare Trennung zwischen gesicherten Erkenntnissen und politischer Bewertung.
Angesichts gesellschaftlicher Debatten erinnert die Leitung der Freikirche der Siebenten-Tags-Adventisten an ihre gemeinsame „Stellungnahme zur gesellschaftlichen Situation“ vom September 2024.
Shincheonji weist die Vorwürfe von DPK-Vorsitzkandidat Kim Min-seok zur Einmischung in den Parteitag entschieden zurück und kündigt zivil- und strafrechtliche Schritte an.
Der ZBI begrüßt die Ziele, den Schutz der biologischen Vielfalt zu stärken, den natürlichen Klimaschutz voranzubringen. Die Eingriffsregelungen hierzu sind praxisnah weiterzuentwickeln.
Übergeordnetes Kriterium sollte nach Auffassung der IfKom der im Telekommunikationsgesetz vorgesehene Anspruch auf einen schnellen Internetzugangsdienst sein für soziale und wirtschaftliche Teilhabe.
WebID nimmt Stellung zur Anerkennung zulässiger Identifizierungsverfahren seitens der BNetzA
